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Mitteilung des Thüringer Handwerkstages e. V. vom 23. Mai 2005

Thüringer Handwerk begrüßt Neuwahlentschluss

Als eine „mutige und richtige Entscheidung“ bezeichnet der Präsident des Thüringer Handwerkstages, Rolf Ostermann, den Entschluss der  SPD-Spitze, für den Herbst Bundestagsneuwahlen anzustreben.

„Wir hätten ansonsten noch bis zum nächsten Jahr eine gelähmte Bundespolitik. Das können wir uns als Wirtschaftsstandort bei 5 Millionen Arbeitslosen nicht leisten. Jetzt besteht die Chance, dass die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Stimmen einer Regierung den Auftrag geben, die notwendigen Reformen durchzusetzen. Was an Reformvorhaben noch vor uns liegt, muss dann aber auch mit der Legitimation des Wählerwillens mutig angepackt werden. Ich hoffe, dass mit der Ankündigung im Herbst neu zu wählen, ein Ruck durch unsere Parteien geht. Die Zukunftsfragen unseres Landes in Steuer-, Wirtschafts- und Sozialpolitik müssen endlich beantwortet werden. Menschen und Unternehmen brauchen wieder verlässliche Rahmenbedingungen, Perspektiven für Investitionen und Lebensgestaltung sowie mehr persönliche Freiheit. Wenn das mit einer Neuwahl gelingt, war die Entscheidung von Bundeskanzler Schröder nicht nur mutig, sondern auch weise.“

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