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Debatte um Gesundheitsreform hält an

Handwerk und IKK sagen Nein

Nach monatelangen Streit hat das Bundeskabinett die Gesundheitsreform jetzt beschlossen. Noch in diesem Jahr soll der Gesetzentwurf im Bundestag verabschiedet werden; die Reform, die von allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen und den Akteuren im Gesundheitswesen abgelehnt wird, soll zum 1. April 2007 in Kraft treten.

Ab 2009 will die Bundesregierung den Beitragssatz bundesweit und über alle Kassen hinweg einheitlich festsetzen. Nach Expertenmeinung wird dieser dann voraussichtlich bei circa 15 Prozent (zuzüglich 0,9 Prozent Versichertenanteil) liegen. Im Vergleich dazu erhebt die IKK Thüringen heute und im Jahr 2007 einen Beitragssatz von 12,3 Prozent (zuzüglich 0,9 Prozent Versichertenanteil). Ein durchschnittlicher Handwerksbetrieb mit sieben Beschäftigten wird somit im Jahr um 2.000 bis 2.500 Euro mehr belastet werden, wenn die Reform so umgesetzt wird.

„Diese Reform braucht niemand – außer der Großen Koalition! Sie löst nicht ein einziges der zentralen Probleme in der Gesundheitsversorgung und sichert schon gar nicht eine nachhaltige Finanzierung.“ so Frank Hippler, Vorstand der IKK Thüringen.

Das heutige Selbstverwaltungsmodell, in dem Arbeitgeber und Versicherte gemeinsam im Verwaltungsrat über die Beitrags- und Leistungspolitik der Kasse entscheiden, ist einem staatsnahen, dirigistischen Modell klar und deutlich überlegen.

Bestes Beispiel ist die IKK Thüringen. Schon seit Jahren sorgen die Arbeitgeber und Versicherten aus dem Handwerk gemeinsam mit dem Vorstand dafür, dass die IKK Thüringen einen soliden und wirtschaftlichen Haushalt plant.

Die Selbstverwaltung hat grünes Licht gegeben: Nicht nur für 2006 sondern auch für das kommende Jahr 2007 bleibt der günstige Beitragssatz von 12,3 Prozent stabil. „Dank des positiven Rechnungsergebnisses 2005, solider Finanzreserven, konstanter Verwaltungskosten und einer erfreulichen Mitgliederentwicklung steht die Beitragsstabilität der IKK Thüringen auch zukünftig auf sicheren Füßen“, betonte Vorstand Frank Hippler.

Auch vom Thüringer Handwerkstag hagelte es Kritik. In einem Brief an die Thüringer Bundestagsabgeordneten, an Landesregierung und Landtagsabgeordnete unterstrich der THT die funktionierende, demokratisch legitimierte Selbstverwaltung der IKK, die für stabil günstige Beitragssätze und gute Leistungen sorgt. Die Pläne, die Beitragssätze staatlich zu diktieren, werden von den Thüringer Handwerkern abgelehnt.

Die IKK Thüringen betreut in Thüringen, Hessen und Bayern rund 170.000 Versicherte und 26.500 Arbeitgeberkunden und gehört mit ihrem Beitragssatz von 12,3 Prozent zu einer der günstigsten Krankenkassen bundesweit.

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